zurück

EDITH GmbH & Co.KG

EDITH GmbH & Co. KG
Petersstraße 2
25746 Heide
Amtsgericht Pinneberg: HRA 80033 PI

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufen können.
Im Übrigen sind wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EDITH GmbH & Co. KG, Petersstraße 2, 25746 Heide, vertreten durch Richard Zienko, Tel.: +49 481 37 22 11 0, E-Mail: info@edith-bahn.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Die Lieferkosten können je nach Menge, Distanz und Liefergeschwindigkeit variieren. Sie werden Ihnen im Bestellprozess eindeutig angezeigt. Etwaige Versandkosten sind auch auf der Produktdetailseite ersichtlich.

Die angegebenen Preise sind exklusive Mehrwertsteuer.

Durch Ihren Besuch auf https://operator.example.com stimmen Sie den in der Datenschutzerklärung von https://operator.example.com beschriebenen Vorgehensweisen zu.

Darüber hinaus gelten folgende Datenschutzregelungen seitens des Anbieters:

Datenschutzerklärung
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der EDITH GmbH & Co. KG. Eine Nutzung der Internetseiten der EDITH GmbH & Co. KG ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die EDITH GmbH & Co. KG geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die EDITH GmbH & Co. KG hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

1. Begriffsbestimmungen
   Die Datenschutzerklärung der EDITH GmbH & Co. KG beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
   

Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
   Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
   

EDITH GmbH & Co. KG

Petersstraße 2

25746 Heide

Deutschland

Tel.: +49 481 37 22 11 0

E-Mail: info@edith-bahn.de

Website: www.edith-bahn.de

1. Cookies
   Die Internetseiten der EDITH GmbH & Co. KG verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
   

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann die EDITH GmbH & Co. KG den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

1. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
   Die Internetseite der EDITH GmbH & Co. KG erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
   

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die EDITH GmbH & Co. KG keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die EDITH GmbH & Co. KG daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

1. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
   Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
   

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

1. Rechte der betroffenen Person
   a) Recht auf Bestätigung
   Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
   

b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:

die Verarbeitungszwecke
die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:

Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der EDITH GmbH & Co. KG gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der EDITH GmbH & Co. KG wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.

Wurden die personenbezogenen Daten von der EDITH GmbH & Co. KG öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die EDITH GmbH & Co. KG unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der EDITH GmbH & Co. KG wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.

e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der EDITH GmbH & Co. KG gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der EDITH GmbH & Co. KG wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der EDITH GmbH & Co. KG wenden.

g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Die EDITH GmbH & Co. KG verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Verarbeitet die EDITH GmbH & Co. KG personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der EDITH GmbH & Co. KG der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die EDITH GmbH & Co. KG die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.

Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der EDITH GmbH & Co. KG zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an jeden Mitarbeiter der EDITH GmbH & Co. KG oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die EDITH GmbH & Co. KG angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

1. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
   Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

2. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook
   Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk.

Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.

Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

1. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von YouTube
   Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
   

Betreibergesellschaft von YouTube ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin, D04 E5W5, Ireland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.

Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.

1. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
   Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

2. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
   Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

3. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
   Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

4. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
   Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

5. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
   Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

Diese Muster Datenschutzerklärung wurde durch den DS-GVO Datenschutzerklärungs-Generator der Deutschen Gesellschaft für Datenschutz, in Kooperation mit den Medienrecht Anwälten WILDE BEUGER SOLMECKE | Rechtsanwälte aus Köln erstellt.

Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Andreas Popp
Tel. +49 481 78 77 57 00
Email: andreas.popp@edith-dithmarschen.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Leistungen der EDITH GmbH & Co. KG
nachfolgend „EDITH“ genannt
(gültig ab 27.01.2021)
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Folgende Dienstleistungen erbringt EDITH gegenüber dem
Auftraggeber: Beratungsleistungen, Ausbildung und
Fortbildungsunterricht, Unterstützung bei
Genehmigungsanträgen, Projektleitung,
Eisenbahnbetriebsleitergestellung, sowie Dienstleistungen wie
Abnahmen, Prüfung Bremsluftköpfe und
Ingenieurdienstleistungen.
1.2. Die Angebote für Fernlehrgänge beschränken sich auf
Teilnehmende mit Wohnsitz im Europäischen Wirtschaftsraum
sowie der Schweiz.
1.3. Personenbezogene Daten des Auftraggebers wie Name,
Anschrift, Telefon- und Kontaktdaten, werden für geschäftliche
Zwecke bearbeitet, gespeichert und übermittelt. Sollte der
Auftraggeber damit nicht einverstanden sein, ist die EDITH
darüber schriftlich zu informieren.
1.4. Sämtliche Angebote der EDITH verstehen sich stehts
unverbindlich. Das Angebot wird erst verbindlich durch die
schriftliche Auftragsbestätigung seitens der EDITH, sofern der
Auftraggeber kein Widerspruch eingelegt hat.
1.5. Bei rechtlich aufgesetzten Unterlagen, können nur Änderungen
oder Ergänzungen, bei schriftlicher Bestätigung seitens der EDITH
verändert werden. Bei Verzicht dieser Vorgehensweise muss dies
schriftlich an die EDITH mitgeteilt werden.
1.6. Alle künftigen Leistungen, der EDITH richten sich nach den
Geschäftsbedingungen, sowohl auch, sollte dies in den Verträgen
nicht eindeutig beschrieben oder gekennzeichnet sein.
Geschäftsbedingungen seitens des Auftraggebers, müssen
schriftlich von der EDITH anerkannt sein.
1.7. EDITH ist berechtigt, Ihre Leistung durch geeignete
Unterauftragnehmer ausführen zu lassen. Sofern vertraglich
vereinbart, erfordert dies eine Einwilligung bzw.
Informationspflicht gegenüber dem Auftraggeber.
1.8. Die AGB gelten nur in deutscher Sprache, sollten sich AGB seitens
EDITH in anderer Sprache im Umlauf befinden, gilt dies allein zu
Informationszwecken.
2. Leistungsausführung, Mitwirkung des Auftraggebers
2.1. Die Planung, Vorbereitung und Ausführung liegt
eigenverantwortlich bei der EDITH, sowie der Einsatz der
Mitarbeiter oder Unterauftragnehmer. Sofern vertraglich
vereinbart, erfordert dies eine Einwilligung bzw.
Informationspflicht gegenüber dem Auftraggeber.
2.2. Die Leistung der EDITH erfolgt erst, wenn der Auftraggeber die
vereinbarten Mitwirkungspflichten erfüllt hat. Im zumutbaren
Umfang ist die EDITH berechtigt zur Erbringung von
Teilleistungen
2.3. Kommt der Auftraggeber mit der Annahme, der von EDITH
angebotenen Leistung in Verzug oder unterlässt der Auftraggeber
eine ihm obliegende Mitwirkung trotz angemessener
Fristsetzung, ist EDITH zur fristlosen Kündigung des Vertrages
berechtigt. Unberührt bleibt der Anspruch der EDITH auf Ersatz
der ihr durch den Verzug oder die unterlassende Mitwirkung
entstandenen Mehraufwendungen und Schäden, und zwar auch
dann, wenn EDITH von dem Kündigungsrecht kein Gebrauch
macht.
2.4. Bei Verbraucherverträgen im Rahmen der EDITH-Fernlehrgänge
wird die Leistung nach Prüfung der Zahlungseingänge
(Vorauszahlung) und ggf. weiterer vertraglich geregelter
Bedingungen erbracht.
2.5. Bei Teilnahme an einem Fernlehrgang ist es Pflicht des
Teilnehmenden, die notwendigen Zugangsvoraussetzungen zu
erfüllen. Bei Nichterfüllung behält sich EDITH vor, den Kurs zu
sperren, bis die Voraussetzungen alle erfüllt sind.
3. Ergänzende Regelungen für nachfolgende Leistungen
3.1. Ausbildungsleistungen und Terminzusagen seitens der EDITH,
stehen immer unter Vorbehalt der verfügbaren
Ausbilder/Lehrkräfte. Sollte dieser Fall eintreten, ist EDITH
bemüht, sich um einen entsprechenden Ersatz zu kümmern.
Sollten Unterrichtseinheiten ausfallen, kann je nach Ermessen ein
Ersatztermin stattfinden. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich
sein, wird dies dem Auftraggeber entsprechend mitgeteilt und
nach Abschluss der Maßnahme ein Recht zur Minderung oder
Rückzahlung gewährt. Anspruch auf bestimmte Lehrkräfte
bestehen nicht. Schadenersatz wird nicht geltend, wenn eine
Lehrkraft ausfallen sollte oder Lehrmaterial fehlt. Sollte ein
Wechsel der Lehrkraft stattfinden, ist dies seitens des
Auftraggebers kein Grund zur Kündigung oder Rücktritt.
Unterrichtseinheiten dürfen seitens der EDITH den Leistungen
der Teilnehmer angepasst werden.
3.2. Ergänzende Regelungen der Eisenbahnbetriebsleiter
Die Auswahl eines Eisenbahnbetriebsleiters (EBL) erfüllt EDITH
durch die Auswahl einer Person, die den Anforderungen der
Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV) entspricht.
Anforderungen, die ergänzend an den EBL von dem Auftraggeber
erteilt wurden, sind der EDITH nach Abschluss des Vertrages
vollständig zur Einsicht und Prüfung vorzulegen. Die Bestellung
der auserwählten Person von EDITH, ist laut EBV der
Auftraggeber für verantwortlich. Die ausgewählte Person ist vom
Auftraggeber uneingeschränkter Zugriff für die Ausübung der
Befugnisse gemäß EBV zu gewähren. Es findet seitens der EDITH
keine Arbeitnehmerüberlassung durch die Gestellung der
gewählten Person statt.
4. Preise und Zahlungen
4.1. Alle Preise werden in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer
ausgewiesen.
4.2. Rechnungen werden von der EDITH sofort nach erbrachter
Leistung oder anhand vertraglicher Terminierung erstellt.
4.3. Folglich wird von der EDITH abgerechnet: Sollte ein Tagessatz
vereinbart sein, werden mindestens 8 Leistungsstunden erbracht
und abgerechnet. Wenn nichts anderes vereinbart, werden die
tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden abgerechnet. Notwendige
Reisezeiten werden, sofern nichts Weiteres vereinbart, wie
Leistungszeit abgerechnet.
4.4. Rechnungen der EDITH sind grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen
auf das angegebene Konto der EDITH zu zahlen.
4.5. Bei Zahlungsverzug behält sich EDITH vor, sofort rechtliche
Schritte einzuleiten.
4.6. Sollte die Zahlungsfrist seitens des Auftraggebers um mehr als 14
Tage überschritten werden, werden die gesamten Forderungen
der EDITH fällig, auch wenn andere Zahlungsbedingungen
vereinbart sind. Eingeräumte Nachlässe und Skonti dürfen nicht
mehr in Anspruch genommen werden. Für noch nicht erbrachte
Leistungen kann EDITH Vorauszahlungen oder
Sicherheitsleistungen verlange, insoweit steht EDITH ein
Zurückhaltungsrecht zu. Das Zurückhaltungsrecht umfasst u.a.
von EDITH auszustellende Zertifikate und Bescheinigungen. Das
Recht der EDITH zur Kündigung laufender Verträge bleibt
unberührt.
4.7. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, ohne unsere
schriftliche Zustimmung gegen die Forderungen der EDITH
aufzurechnen oder ein Zurückhaltungsrecht geltend zu machen.
Der Auftraggeber ist nicht befugt Ansprüche aus dem Vertrag an
Dritte abzutreten, ohne das EDITH dies schriftlich eingewilligt hat.
4.6. Sollte die Zahlungsfrist seitens des Auftraggebers um mehr als 14
Tage überschritten werden, werden die gesamten Forderungen
der EDITH fällig, auch wenn andere Zahlungsbedingungen
vereinbart sind. Eingeräumte Nachlässe und Skonti dürfen nicht
mehr in Anspruch genommen werden. Für noch nicht erbrachte
Leistungen kann EDITH Vorauszahlungen oder
Sicherheitsleistungen verlange, insoweit steht EDITH ein
Zurückhaltungsrecht zu. Das Zurückhaltungsrecht umfasst u.a.
von EDITH auszustellende Zertifikate und Bescheinigungen. Das
Recht der EDITH zur Kündigung laufender Verträge bleibt
unberührt.
4.7. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, ohne unsere
schriftliche Zustimmung gegen die Forderungen der EDITH
aufzurechnen oder ein Zurückhaltungsrecht geltend zu machen.
Der Auftraggeber ist nicht befugt Ansprüche aus dem Vertrag an
Dritte abzutreten, ohne das EDITH dies schriftlich eingewilligt hat.
4.8. Bei Verbraucherverträgen im Rahmen der EDITH-Fernlehrgänge
sind wiederkehrende Zahlungen im Voraus zu entrichten.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1. Beanstandungen und Mängel sind der EDITH unverzüglich nach
Feststellung vom Auftraggeber zu melden.
5.2. Sollten sich die eingesetzten Arbeitnehmer der EDITH als
ungeeignet erweisen, wird EDITH diese je nach Ermessen
ersetzten. Der Auftraggeber muss der EDITH das Recht zur
Mängelbeseitigung und Nachbesserung unter einer
angemessenen Fristsetzung gewähren.
5.3. Sollte eine Mängelbeseitigung in dringenden Fällen durch die
EDITH nicht möglich sein und dadurch nachweisbar eine
Gefährdung der Betriebssicherheit oder unverhältnismäßige
Schäden verursachen, hat der Auftraggeber das Recht, den
Mangel eigenverantwortlich zu beseitigen oder von Dritten
beseitigen zu lassen. Im Falle das EDITH den Mangel zu vertreten
hat, hat der Auftraggeber das Recht auf Entschädigung, dies gilt
auch bei Verzug der Mängelbeseitigung seitens der EDITH.
5.4. Schadenersatzansprüche gegenüber der EDITH, können nur
geltend gemacht werden, wenn diese durch Vorsatz oder
grobfahrlässige Handlungen oder zwingend erforderten
Rechtsvorschriften begründet werden können, sowie nicht
Einhaltung der vertraglich vereinbarten Pflichten. Die
Haftbegrenzung gilt entsprechend für die Verletzung
nachvertraglicher Pflichten. EDITH haftet nicht für den Erfolg
erbrachter Dienstleistungen, insbesondere für Lernerfolge von
Mitarbeitern des Auftraggebers, entgangenen Umsatz und
Gewinn sowie für Betriebsausfälle und Folgeschäden.
6. Ergänzende Regelungen für Softwareprogramme
6.1. Der Kunde darf, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von
EDITH,
Dritten keine Rechte an den Gegenständen einräumen, und seine
Rechte auch nicht auf Dritte übertragen, dies auch nicht
vorübergehend oder teilweise.
6.2. Die Software nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder
anders umarbeiten, insbesondere kein Reverse Engineering oder
keine Dekompilierung vornehmen oder veranlassen, es sei denn,
es ist für die Herstellung der Interoperabilität mit anderen
Programmen notwendig. In diesem Fall sind jedoch die
Bestimmungen der Rechte des Kunden wegen Mängeln zu
berücksichtigen.
6.3. Für den Fall von Software, die Software nicht vervielfältigen bzw.
kopieren, es sei denn, es handelt sich um eine Sicherungskopie,
die durch eine Person, die zur Benutzung der Software berechtigt
ist, nach den Regeln der Technik lediglich im notwendigen
Umfang angefertigt wird. Sicherungskopien auf beweglichen
Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem
Copyright-Vermerk von EDITH zu versehen.
6.4. Übertragung von Nutzungsrechten. Der Kunde darf die
Gegenstände (insbesondere Software) von EDITH einem Dritten
nur einheitlich und unter vollständiger und endgültiger Aufgabe
der eigenen Nutzung der Gegenstände überlassen bzw.
weitergeben. Soweit es sich um die Software von EDITH handelt,
bedarf es für die Übertragung der Nutzungsrechte zudem der
Weitergabe der Registriernummer der Software vom Kunden an
den Dritten. Die Weitergabe der Gegenstände von EDITH bedarf
in jedem Fall der schriftlichen Zustimmung von EDITH. EDITH wird
die Zustimmung erteilen, wenn der Kunde eine schriftliche
Erklärung des Dritten vorlegt, in der sich dieser gegenüber EDITH
zur Einhaltung der hinsichtlich der Gegenstände vereinbarten
Nutzungs- und Weitergabebedingungen verpflichtet und wenn
der Kunde gegenüber EDITH schriftlich versichert, dass er die
Gegenstände bzw. alle Originalkopien der Gegenstände an den Dritten weitergegeben hat und alle selbst erstellten Kopien
gelöscht hat.
6.5. Zustimmungsverweigerung. EDITH kann jede Zustimmung
verweigern, wenn die Nutzung der Gegenstände durch den
neuen Nutzer ihren berechtigten Interessen widerspricht.
7. Ergänzende Regelungen für Fernlehrgangsverträge
7.1. Die Anmeldung zum Fernkurs findet primär über unser Portal
statt. Auch E-Mail, Brief oder Fax ist möglich. Nach der
verbindlichen Anmeldung erhält der Bewerber eine
Anmeldebestätigung per E-Mail.
7.2. Kursbeginn ist der Tag, an dem der bestätigte Teilnehmer den
Zugang zum E-Learning-Portal erhält. Mit diesem Tag beginnt die
Lieferung des Lernmaterials in Form von Bereitstellung auf dem
Portal.
7.3. Sollten nach Lehrgangsbeginn unvorhersehbare Gründe
auftreten (Arbeitslosigkeit, lang andauernde Erkrankung, etc.),
hat der Teilnehmende die Möglichkeit im persönlichen Gespräch
mit dem Studienbetreuer eine individuelle Zahlungsweise zu
vereinbaren. Dieses Recht gewährt EDITH dann, wenn bis dahin
die Studiengebühren ordnungsgemäß gezahlt wurden.
7.4. Sie haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen.
Zusätzlich erhalten Sie als freiwillige Zusatzleistung der EDITH
weitere zwei Wochen Zeit (kostenloser Probemonat), die
Leistungen und den Service in aller Ruhe zu testen. Sollten Sie
nicht überzeugt sein und von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch
machen, wird Ihnen für diese vier Wochen die gezahlte Rate
erstattet. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der
Teilnehmende die Anmeldebestätigung mit Widerrufsbelehrung
durch EDITH per E-Mail erhalten hat.
8. Rücktritt und Minderung
8.1. Der Auftraggeber kann nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn
die gesamte Leistung für die EDITH unmöglich wird, dies gilt auch
bei Unvermögen. Teilweise vom Vertrag zurücktreten ist nur
dann möglich, wenn ein Teil der Leistung nicht erbracht werden
kann oder ein berechtigtes Interesse an der Ablehnung von
einem Teil der Leistung besteht. Sollte dies nicht der Fall sein,
kann der Auftraggeber, den nicht geleisteten Teil entsprechend
gegenüber der EDITH mindern.
8.2. Bei Leistungsverzug kann nur dann vom Vertrag zurückgetreten
werden, wenn eine angemessene Nachfrist mit ausdrücklicher
Erklärung, dass sonst vom Vertrag zurückgetreten wird, schriftlich
eingereicht wurde.
8.3. Wenn EDITH eine angemessene Nachfrist für die Beseitigung
eines Mangels oder Nachbesserung, sofern von EDITH
verschuldet, verstreichen lässt, kann vom Vertrag zurückgetreten
werden.
9. Der Fernunterrichtsvertrag kann ohne Angaben von Gründen
erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss
mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden. Nach Ablauf des
ersten Halbjahrs nach Vertragsschluss kann der Vertrag jederzeit
mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden.
10. Abwerbung, Personalübernahme
10.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der
Zusammenarbeit mit EDITH und für einen Zeitraum von 24
(vierundzwanzig) vollen Kalendermonaten danach keine
Mitarbeiter von EDITH abzuwerben. Bei Abwerbung oder sonst
schuldhafter Übernahme eines Mitarbeiters der EDITH durch den
Auftraggeber ist vom Auftraggeber eine Ablösesumme in Höhe
von € 30.000,- EURO pro beschäftigten ehemaligen Mitarbeiter
an die EDITH zu leisten. Die Geltendmachung eines weiteren
Schadens durch EDITH bleibt unberührt.
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort
11.1. Gerichtsstand ist Meldorf, wenn die Vertragsparteien Kaufleute,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentliche
Sondervermögen sind, der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder dieser im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.2. EDITH ist berechtigt, auch am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder des abgeschlossenen Vertrages
unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein oder werden, so bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Für das gesamte Vertragsverhältnis und die daraus
resultierenden Ansprüche gilt das zwischen inländischen Parteien
anwendbare Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4. Im Rahmen von Fernlehrgängen ist der Gerichtsstand der
Wohnort des Teilnehmenden, sofern dieser ein Verbraucher ist
und seinen ersten Wohnsitz im Geltungsbereich des
Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) hat. In allen anderen
Fällen gilt Absatz 10.1.
12. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der Daten
12.1. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer
Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten
12.2. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten
erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen,
wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung
verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre
Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Das gilt auch für per E-Mail übersandte Informationen.
Übermittelte personenbezogene Daten werden mit Erfüllung des
verfolgten Zwecks gelöscht. Die Löschung bei den Drittanbietern
unterliegt den dort gültigen Regelungen.
11. Datenschutzbeauftragter
Für alle Fragen und Anliegen zum Thema Datenschutz steht Ihnen der
Datenschutzbeauftragte der EDITH GmbH & Co. KG als
Ansprechpartner zur Verfügung.
Andreas Popp
Tel. +49 481 78 77 57 00
Email: andreas.popp@edith-dithmarschen.de
Heide, Januar 2020